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07.08.2020 | CDU-Fraktion Berlin

++ Sport und Innovation verbinden

Wir freuen uns über die Entscheidung, das Saisonfinale der Formula E in Berlin auszurichten. Auch wenn wir durch die Corona-Krise hier leider Einschränkungen hinnehmen müssen und Zuschauer vor Ort wohl leider nicht möglich sind, ist diese fortschrittliche Rennserie ein Event von besonderer Bedeutung für die Stadt.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

07.08.2020 | CDU-Fraktion Berlin

++ Rechtsfreie Räume dürfen nicht geduldet werden.
++ Rücksichtslosigkeit auf Berliner Gewässern muss ein Ende haben
++ Wasserschutzpolizei personell und materiell dringend aufstocken.


Leider nehmen aber die Beschwerden über Rücksichtslosigkeiten auf dem Wasser stark zu. So ärgern einige wenige Nutzer von Wasserfahrzeugen durch Geschwindigkeitsübertretungen, extreme Lärmemission bis tief in die Nacht und rücksichtslos Fahrverhalten mit gefährlichem Wellenschlag die breite Menge der Wassersportlerinnen und Wassersportler, die sich an die Regeln halten und verderben ihnen damit das Vergnügen an ihrem Sport. Gerade Schwimmer und Nutzer schwächerer Wasserfahrzeuge kommen dadurch in letzter Zeit regelmäßig in höchst gefährliche Situationen.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

07.08.2020 | CDU-Fraktion Berlin

++ Bedrückende Ergebnisse der Forsa-Bildungsumfrage
++ Interessen von Eltern und Schülern wieder in den Mittelpunkt stellen
++ Bildungsklausur der CDU-Fraktion am 28. August

Burkard Dregger, Vorsitzender, und Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, anlässlich der heute vorgestellten Forsa-Studie „Schule 2.0“.

Die von der CDU-Fraktion in Auftrag gegebene Forsa-Umfrage zum Schulstart zeigt: Wir müssen bei der Bildungspolitik die Reset-Taste drücken. Die CDU-Fraktion will einen Perspektivwechsel in der Schulpolitik und die berechtigten Interessen von Schülern und Eltern und ihrer Familien in den Mittelpunkt rücken.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

06.08.2020 | CDu-Fraktion

++ Unterstützung der CDU-Fraktion zur Sicherung von Jobs und Betrieben

Schausteller sind Teil der Berliner Identität und des Mittelstands. Auch sie dürfen wir in der Coronakrise nicht im Stich lassen. Daher unterstützen wir Forderungen nach unkomplizierten Genehmigungen und die Aussetzung von Sondernutzungsgebühren.

 

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

06.08.2020 | CDU-Fraktion Berlin

++ CDU-Fraktion beklagt mangelnde Transparenz von Senator Behrendt und meldet den Vorgang im Rechtsausschuss als Besprechungspunkt an

Die Vorwürfe gegen die Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einer rechten Anschlagsserie in Neukölln sind erschütternd. Sollten sich die Behauptungen des Beschuldigten bestätigen, der nach Medienberichten ein Neonazi sein soll, hätten wir es mit einem handfesten Justizskandal zu tun. Die Vorstellung, dass Ermittlungen aus Sympathie zu verfassungsfeindlichem Gedankengut unterlassen wurden, ist unerträglich. Es bleibt unerklärlich, warum Justizsenator Behrendt die Abgeordneten nicht über diesen brisanten Vorgang informiert hat und wir davon erst aus den Medien erfahren. Bei Ereignissen mit weitreichenden Konsequenzen ist die mangelnde Transparenz Behrendts unentschuldbar.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

05.08.2020 | CDU-Fraktion Berlin

++ Panne wäre trotz Coronakrise vermeidbar gewesen
++ Senat ignoriert Forderung und Empfehlung der Alt-Kommission

Der Senat kann nicht jede seiner Pleiten auf die Coronakrise schieben wie jetzt den ärgerlichen Ausfall der Schuleingangsuntersuchungen. In diesem Fall ist seine Ausrede eine einzige Frechheit. Er selbst weiß genau, wie er diese Panne hätte vermeiden können.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

04.08.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Seit 01. Juli 2020 ist die Bezirksverordnete Kerstin Brauner neue Geschäftsführerin der CDU-Fraktion Spandau. Brauner folgt auf Patrick Wolf, der zum kommenden Schuljahr sein Referendariat für ein Lehramt antritt.

 

Quelle: CDU-Fraktion Spandau  

03.08.2020 | CDU-Fraktion Berlin

++ Kaufhaus-Standorte zukunftssicher machen und um jeden Arbeitsplatz kämpfen

Wir sind froh und erleichtert, dass drei weitere Karstadt-Standorte und damit viele hundert Arbeitsplätze gesichert werden konnten. Auf diesen Etappensieg dürfen wir uns jetzt aber nicht ausruhen, die eigentliche Herausforderung steht uns noch bevor: Es geht darum, städtebauliche Konzepte zu entwickeln, um die Kaufhaus-Zentren wieder als Kundenmagneten attraktiver und damit zukunftssicher zu machen.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

03.08.2020 | CDU-Fraktion Berlin

++ Rücktritt Lompschers ist Chance für Beseitigung der Wohnungsnot

Der Rücktritt von Frau Lompscher als Bausenatorin ist eine Chance für alle wohnungssuchenden Berlinerinnen und Berliner. Nach Jahren des Rückgangs der Wohnungsbaugenehmigungen, auch beim geförderten Wohnungsbau, besteht jetzt die Chance zur Wende für mehr Wohnungsbau. Jetzt muss der Berliner Senat endlich das selbst zerstörte Vertrauen wiederherstellen und dafür sorgen, dass städtische Wohnungsbaugesellschaften, Baugenossenschaften und private Wohnungsbauunternehmen nicht mehr gebremst werden.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

31.07.2020 | CDU-Fraktion Berlin

Wir haben in mehreren Ausschusssitzungen von Senatorin Scheeres einen Plan B bei Lockerungen gefordert. Den gibt es nicht, jetzt ist Panik da. Und unsere Schüler, Eltern und Lehrer müssen es ausbaden. Diese exekutive Unfähigkeit ist unfassbar und sucht ihresgleichen.
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

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