Hintergrund
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Presse
SICHERHEIT
29.01.2020

CDU-Innenexperte Trapp begrüßt den gewachsenen Kontrolldruck durch die Polizei
Fast jede Nacht wird ein illegales Autorennen auf den Berliner Straßen und Autobahnen entdeckt. Bei 46 der 360 "Profilierungsfahrten" im Jahr 2019 kam es zu Unfällen mit insgesamt 22 Leicht- und neun Schwerverletzten.
„Die Polizei hat den Kontrolldruck erhöht, das ist wichtig und richtig“, sagte Peter Trapp. „Jetzt muss die Justiz dazu empfindliche Strafen aussprechen.“ 197 Eingezogene Führerscheine und Geldbußen bis zu knapp 24.000 € sind erste Schritte in die richtige Richtung.
27.03.2020 | CDU-Fraktion Berlin

Grünen-Bezirksbürgermeisterin Herrmann lässt mit Unterstützung der Grünen-Senatsverkehrsverwaltung Radwege verbreitern für Radfahrer, die wegen der Coronakrise wie alle anderen Berliner eigentlich zu Hause bleiben sollten. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

25.03.2020 | CDU-Fraktion Berlin

++ Patienten-Fahrdienst sicherstellen, Vermittlung von Fachkräften verbessern

Bis heute ist der Transport von Corona-Patienten von den Abklärungszentren in die häusliche Quarantäne durch Hilfsorganisationen nicht sichergestellt, weil die Senatsgesundheitsverwaltung die Verträge nicht unterzeichnet hat. 

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

25.03.2020 | CDU-Fraktion Berlin

++ Berlin darf nicht vom Luftverkehr abgekoppelt werden

Die von der Flughafengesellschaft vorangetriebene vorgezogene Stilllegung des Flughafens Tegel noch in dieser Woche wäre ohne einen betriebsfähigen Großflughafen BER ein immenses Risiko für den Luftverkehrsstandort Berlin, auch ein fatales Zeichen für den Tourismus- und Messestandort für die Zeit nach der Krise.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

24.03.2020 | CDU-Fraktion Berlin

Niemand soll wegen Mietschulden durch die Coronakrise Gefahr laufen, seine Wohnung zu verlieren oder Insolvenz beantragen zu müssen. Hier ist die Bundesregierung mit ihrem Gesetz auf dem richtigen Weg.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

22.03.2020 | CDU-Fraktion Berlin

++ Öffentliche Banken müssen direkt Kredite und Zuschüsse vergeben

 Angesichts Hunderttausender Unternehmen in Deutschland, die dringend finanzielle Unterstützung benötigen, werden die Banken und Sparkassen durch die nachvollziehbar begrenzten finanziellen und personellen Kapazitäten immer mehr zum Flaschenhals für die Beantragung von Krediten für notleidende Betriebe.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

21.03.2020 | CDU-Fraktion Berlin

++ Mieter und Vermieter vor wirtschaftlichen und sozialen Härten bewahren

 Die nach einer DPA-Meldung bekannt gewordene Gesetzesvorlage der Bundesregierung ist begrüßenswert, wonach Mietern in der Corona-Krise nicht wegen Mietschulden gekündigt werden darf.

Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

20.03.2020 | CDU-Fraktion Berlin

Den Berliner Studenten dürfen aufgrund der Corona-Krise keine Nachteile entstehen. Die aktuelle Situation stellt nicht nur unsere Hochschulen vor große Herausforderungen, sondern trägt auch unter den Studenten zu einer erheblichen Verunsicherung bei. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

19.03.2020 | CDU-Fraktion Berlin

Bundesinnenminister Seehofer und die Sicherheitsbehörden zeigen klare Kante gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus. Die heutige Verbotsverfügung gegen die bundesweit organisierte Gruppierung ,Geeinte deutsche Völker und Stämme‘, die auch in unserer Stadt ihr unerträgliches Unwesen trieb, ist ein Schlag gegen sorgenannte Reichsbürger und ein unmissverständliches Zeichen des demokratischen Rechtsstaates. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

19.03.2020 | CDU-Fraktion Berlin

Angesichts der rasanten Entwicklung in der Corona-Ausbreitung fordern wir ein vorübergehendes Aussetzen der Parkraum-Bewirtschaftung bis zum Sommer. Mitarbeiter des Ordnungsamtes müssen u. a. für die Überwachung von Gaststätten und Spielplatzverboten eingesetzt werden und die Polizei hier entlasten. 
Quelle: CDU-Fraktion Berlin  

18.03.2020 | CDU-Fraktion Spandau

CDU-Fraktion begrüßt entschiedenes Vorgehen von Gesundheitsstadt-rat Frank Bewig zur Schließung der Spielplätze

Nachdem sich Bund und Länder auf gemeinsame Leitlinien zur Eindämmung des Coronas-Virus verständigt haben, die auch eine Schließung von Spielplätzen vorsehen, ist der Berliner Senat von der ausdrücklichen Empfehlung der Bundesregierung abgewichen. Spandau besteht auf Einhaltung der Schutzmaßnahmen.

Quelle: CDU-Fraktion Spandau  

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
Suche
Impressionen
Termine