Hintergrund
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Presse
10.11.2019 | CDU-Fraktion Berlin
Behrendt muss sich entschuldigen

++ Haltung und Entgleisung des Senators zum SED-Unrechtsstaat nicht hinnehmbar

Mit seinem skandalösen Vergleich Hessens mit dem SED-Unrechtsstaat und die Verweigerung der Zustimmung zu einer Mauerfall-Erklärung bei der Justizministerkonferenz hat Grünen-Senator Behrendt sich und unsere Stadt bis auf die Knochen blamiert. Damit zeigt er, wie sehr es ihm an Fingerspitzengefühl und Geschichtsverständnis mangelt.

Sven Rissmann, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Sven Rissmann, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Mit seinem skandalösen Vergleich Hessens mit dem SED-Unrechtsstaat und die Verweigerung der Zustimmung zu einer Mauerfall-Erklärung bei der Justizministerkonferenz hat Grünen-Senator Behrendt sich und unsere Stadt bis auf die Knochen blamiert. Damit zeigt er, wie sehr es ihm an Fingerspitzengefühl und Geschichtsverständnis mangelt.

Mit seiner Bemerkung und Haltung relativiert der Grünen-Politiker Unrecht und Unterdrückung in der DDR. Er verhöhnt ungezählte Opfer. Seine Vermischung mit dem Mord an Regierungspräsident Lübcke ist widerwärtig.

Diese Entgleisung kann und darf so nicht stehenbleiben. Wir fordern eine Klarstellung und Entschuldigung des Senats, wenn nicht durch Behrendt, dann vom Regierenden Bürgermeister.“



Weitere Informationen dazu auf CDU-Fraktion Spandau
Meldungen (1)
Weitere Informationen dazu auf CDU-Fraktion Berlin
Meldungen (66)
...weitere Meldungen
Personen (1)
Themen (1)
Dokumente (8)
...weitere Dokumente

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
Suche
Impressionen
Termine