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Presse
18.02.2021, 12:21 Uhr | CDU-Fraktion Berlin
Krach um Berlins Hochschulen

++ Ablehnung des Hochschulgesetzes ist Ohrfeige für den Senat

Der Senatsentwurf des neuen Hochschulgesetzes ist krachend durchgefallen. Mit einer bemerkenswerten Deutlichkeit hat die Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen das Papier zurückgewiesen.


 

Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher, und Dr. Hans-Christian Hausmann, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher, und Dr. Hans-Christian Hausmann, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklären:

„Der Senatsentwurf des neuen Hochschulgesetzes ist krachend durchgefallen. Mit einer bemerkenswerten Deutlichkeit hat die Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen das Papier zurückgewiesen.

Angesichts dieser massiven Widerstände muss der Senat seinen Gesetzentwurf zurückzuziehen und nacharbeiten. Es geht darum, die Wissenschaft als Leuchtturm Berlins zu erhalten. Unsere Hochschulen verdienen Vertrauen, Planungssicherheit und eine auskömmliche Finanzierung.

Wir können die Kritik gut nachvollziehen: Die Novelle ist ein Angriff auf die Hochschulautonomie und darf nicht das gefährden, was sich unsere Universitäten über Jahre aufgebaut haben. Es ist fatal, wenn sie als Misstrauen gegenüber Hochschulleitungen ausgelegt wird. Ein schwerer Rückschlag für den Exzellenz-Wissenschaftsstandort Berlin.“



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